AFD-Verbot - jetzt!
AFD-Verbot: Eine Notwendigkeit für den Schutz der Demokratie
Das Breite Bündnis gegen Rechts aus Delmenhorst unterstützt nachdrücklich die Forderung nach einem AfD Verbot. Als parteiübergreifendes Bündnis sehen wir es als unsere Pflicht, unsere demokratischen Grundwerte zu verteidigen und zu stärken. Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen, dass die AfD eine ernsthafte Gefahr für unsere offene und plurale Gesellschaft darstellt.
Gründe für ein AfD Verbot
Die Argumente, die für ein Verbotsverfahren sprechen, sind zahlreich und fundiert. Es geht nicht um die Unterdrückung einer unliebsamen Meinung, sondern um den Schutz der Verfassung vor ihren Feinden.
- Verfassungsfeindliche Bestrebungen: Die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz belegt ihre systematische Arbeit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
- Gefahr für die Menschenwürde: Mit rassistischen und menschenverachtenden Positionen tritt die AfD die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerte Menschenwürde mit Füßen. Ihre Ideologie stellt eine Bedrohung für alle Menschen dar, die nicht in ihr enges Weltbild passen.
- Motor für gesellschaftliche Spaltung und Gewalt: Durch die stetige Verbreitung von Hass und migrationsfeindlichen Parolen trägt die AfD maßgeblich zur gesellschaftlichen Polarisierung bei und fungiert als geistiger Brandstifter für rechtsextreme Gewalt.
- Verachtung demokratischer Institutionen: Die AfD zeigt offen ihre Geringschätzung für Parlamente, Gerichte und die freie Presse. Dies untergräbt das Vertrauen in die Grundpfeiler unseres Staates.
AfD Verbot: Mittel, um die Demokratie zu stärken
Ein entschlossenes Handeln gegen verfassungsfeindliche Parteien ist kein Zeichen von Schwäche, sondern ein Beweis für eine wehrhafte Demokratie. Wir müssen aus der deutschen Geschichte lernen und dürfen nicht warten, bis antidemokratische Kräfte die Macht erlangen und die Grundrechte abschaffen. Ein AfD Verbot ist ein entscheidender Schritt, um diesen Prozess zu stoppen und unsere Demokratie zu stärken. Es sendet ein klares Signal, dass die Feinde der Freiheit in unserem Land keinen Platz haben.
Wir fordern Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung auf, ihrer historischen Verantwortung gerecht zu werden und umgehend ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
Unsere politische Auseinandersetzung geht weiter
Uns ist bewusst, dass ein juristisches Verbot allein die rechtsextremen Ideologien in der Gesellschaft nicht auslöschen wird. Daher bleibt die politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit diesen Positionen unsere zentrale Aufgabe. Wir müssen im Alltag – im Betrieb, im Bekanntenkreis und auf der Straße – für eine offene, solidarische und antirassistische Gesellschaft eintreten. Ein AfD Verbot ist jedoch das notwendige staatliche Instrument, um die organisatorische Basis dieser antidemokratischen Bewegung zu zerschlagen und so unsere Demokratie zu stärken.
Unsere politische Auseinandersetzung geht weiter
Wenn Sie unser Anliegen teilen und aktiv werden möchten, um die Demokratie zu stärken und sich für ein AfD Verbot einzusetzen, nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Schreiben Sie eine Nachricht an [email protected] und werden Sie Teil unseres breiten Bündnisses.
Du willst mitmachen? Schreibe uns unter [email protected]
Wie soll ein AFD-Verbot funktionieren?
Gründe für ein AFD-Verbot
AFD-Verbot
Das Breite Bündnis gegen Rechts unterstützt den Aufruf der Initiative: AFD - Verbot - jetzt. Im Aufruf heißt es: Die AfD tritt die Menschenwürde mit Füßen und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir wussten das schon lange. Nun hat auch der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Mit ihren rassistischen und migrationsfeindlichen Positionen treibt die AfD andere Parteien vor sich her. Sie trägt so wesentlich zu einer Rechtsverschiebung der Politik bei und ist ein entscheidender Motor für Gewalt.
Ihre Verachtung für demokratische Institutionen hat die AfD oft genug demonstriert. Die Entwicklungen in den USA oder Ungarn und erst recht unsere eigene historische Erfahrung zeigen: Wir dürfen nicht zuschauen und warten, bis Rechtsextreme selbst an die Macht kommen und Hand anlegen an Demokratie und Grundrechte.
Die AfD kann und muss durch ein Parteiverbot gestoppt werden. Dafür braucht es jetzt Druck von uns! Wir erwarten von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten.
Wir sind uns bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führt. Dies ist und bleibt im Wesentlichen die Aufgabe politischer Auseinandersetzung mit einer klaren antifaschistischen Haltung - ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis.
Wir fordern ein AfD-Verbot – jetzt!
#AfDVerbotJetzt #KeineAusredenMehr